BaWü Rede Menschenrechtstag

BaWü Rede Menschenrechtstag

Hedi Moni Nalan

Rede zum Internationalen Tag der Menschenrechte 10.12.2021

Vielen Dank, dass ihr zur heutigen Veranstaltung zum internationalen Tag der Menschenrechte, der jährlich am 10.Dezember begangen wird, gekommen seid. Durch die aktuelle Corona-Situation halten wir die Veranstaltung im Freien ab.

Wir vom Friedensbündnis Mannheim eröffnen nun die Veranstaltung – unsere Namen sind: Hedi, Monika, Nalan

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ So heißt es im ersten Kapitel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen.

Die Idee der Menschenrechte ist eine der wichtigsten Grundlagen des menschlichen Zusammenlebens.

Weltweit kommt es regelmäßig zu Menschenrechtsverletzungen und die Idee universeller Menschenrechte steht immer wieder im Zentrum heftiger Debatten. Für den 10. Dezember hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen daher 1948 (vor 73 Jahren) den Internationalen Tag der Menschenrechte ausgerufen.

Heute nennen wir die 30 Artikel in der deutschen Originalübersetzung mit Beispielen von Menschenrechtsverletzungen.

➢ Artikel 1 – Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Solidarität begegnen.

Dieser Artikel ist der wichtigste der gesamten Charta, eigentlich wäre jetzt schon alles gesagt, jetzt wollen wir uns die Menschenrechtserklärung etwas genauer anschauen.

In Würde und Rechten geboren, wir sollen uns im Geiste der Solidarität begegnen. Was ist damit gemeint? Und wie Ernst ist es uns und unseren Politikern mit diesem Artikel? Grenzen wir heute nicht wieder Menschen von unserem täglichen Leben aus, nur weil sie ein Grundrecht auf Körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 des Grundgesetztes) wahrnehmen?

Ich spreche hier die Debatte um die Ungeimpften an. 

Überprüft – Eure Gedanken!

Verstoßen wir nicht gerade jetzt gegen Artikel 1 der Menschenrechte?

Ich wollte Euch an dem Beispiel zeigen, dass es nicht immer einfach ist die Menschenrechte wirklich zu leben. Und doch müssen wir es. In Zeiten, wie wir sie heute erleben, müssen wir wachsamer sein. Bei jeder Begegnung mit Menschen, deren Handlungen nicht unseren Erwartungen entsprechen, müssen wir uns erinnern: „die Würde des Menschen ist unantastbar“.

➢ Artikel 2 – Diskriminierungsverbot

Jeder Mensch hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinenUnterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstigerÜberzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Am 25. Mai 2020 wurde Georg Floyd festgesetzt, gefoltert und außergerichtlich exekutiert durch Beamte der Polizei von Minneapolis, so beginnt der veröffentlichte Bericht von Amnesty International zur Polizeigewalt in den USA.

Dies ist ein krasses, doch leider ein reales Beispiel, wie Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe diskriminiert werden.

Doch nicht nur diese Extrembeispiele sprechen von Diskriminierung, es sind auch die kleinen Sachen, wie ein die Ansprache dunkelhäutiger Menschen mit Du. Kontrollen an den Grenzen, nur weil der Betroffene arabisch aussieht oder eine andere Hautfarbe hat. Die Notwendigkeit der polizeilichen Überwachung von Synagogen, um nur einige Beispiel zu nennen. Ich denke Ihr kennt sie alle diese „Kleinigkeiten“ die doch nicht so gemeint waren!!!

➢ Artikel 3 – Recht auf Leben und Freiheit

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

➢ Artikel 4 – Sklavereiverbot

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allenihren Formen verboten.

Am Beispiel von Kindersoldaten – dies ist eine neue Art von Sklaverei:

Kindersoldaten in Afrika und weltweit sind Opfer und Täter zugleich.

Kinder leiden am meisten unter Kriegen und Konflikten. Besonders grausam ist, dass 

sie oft unter Drogen gesetzt werden, um besser kämpfen zu können. 

Mädchen, die als Kindersoldatinnen rekrutiert werden, sind in besonderem Maße verwundbar und häufig sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt und Ausbeutung ausgesetzt. Viel zu oft bleiben diese Gräueltaten unsichtbar.

Jeder Einsatz von Kindern durch Armeen und bewaffnete Gruppen ist eine schwere Verletzung von Kinderrechten, bei Kindern unter 15 Jahren gilt er sogar als Kriegsverbrechen. Wenn hier vereinfachend von „Kindersoldaten und Kindersoldatinnen“ die Rede ist, sind damit gemeint – so die offizielle Bezeichnung der Vereinten Nationen – alle Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren.

Kritik gab es auch an Deutschland, wo die Bundeswehr seit einigen Jahren verstärkt Minderjährige rekrutiert. So sind allein im Jahr 2019 in Deutschland 1.705 Minderjährige als Soldatinnen und Soldaten angeheuert worden.

Traumatisierte Kinder kommen kaum raus aus dem irrsinnigen Kreislauf von Gewalt.

➢ Artikel 5 – Folterverbot

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Folter – da denken die Meisten an Ausdrücken einer Zigarette im Gesicht, Schlafentzug Waterboarding wie es die USA so „erfolgreich in Guantanamo einsetzt. Klar das ist Folter. Es gibt heute viel feinerer Mechanismen der Folter, wie ich es an einem Beispiel von Ella einer Aktivistin im Dannenröder Wald sichtbar machen möchte. Ella wurde bei einer Abseilaktion festgenommen, saß in U-Haft und wurde jetzt zu 2 Jahren und 3 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Gleichgültig, ob Ella Straftaten begangen hat oder nicht, was mit Ella gemacht wird verstößt ganz eindeutig gegen Artikel 5 der Menschenrechtskonvention. Ella sitzt in Einzelhaft, darf einmal im Monat Besuch für eine Stunde bekommen – das ist Folter!!!

➢ Artikel 6 – Anerkennung als Rechtsperson

Jeder Mensch hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

➢ Artikel 7 – Gleichheit vor dem Gesetz

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. 

➢ Artikel 8 – Anspruch auf Rechtsschutz

Jeder Mensch hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.

➢ Artikel 9 – Schutz vor Verhaftung und Ausweisung

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Willkürlich in Haft gehaltene Personen und sei es nur für Stunden, erleben wir fortwährend bei Protest- Aktionen.

Niemand darf des Landes verwiesen werden. Abschiebung wird nahezu täglich von Deutschen Behörden angeordnet und von deutschen Beamten vollstreckt.

Als Beispiel seien hier Abschiebungen nach Afghanistan genannt. Amnesty International appellierte gemeinsam mit weiteren Organisationen – wie Brot für die Welt, Caritas und Pro Asyl an die Bundesregierung, die Abschiebungen in das vom bewaffneten Konflikt gezeichnete Land zu stoppen.

➢ Artikel 10 – Anspruch auf faires Gerichtsverfahren

Jeder Mensch hat bei der Feststellung der eigenen Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenenstrafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren voreinem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

➢ Artikel 11 – Unschuldsvermutung

Jeder Mensch, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zugelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

➢ Artikel 12 – Recht auf Privatsphäre

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in das eigene Privatleben, die eigene Familie, die eigene Wohnung und den eigenen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen der eigenen Ehre und des eigenen Rufes ausgesetzt werden. Jeder Mensch hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

➢ Artikel 13 – Freizügigkeit und Auswanderungsrecht

  1. Jeder Mensch hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und den Aufenthaltsort frei zu wählen.
  2. Jeder Mensch hat das Recht, jedes Land, ein- schließlich des eigenen, zu verlassen und in das eigeneLand zurückzukehren.


➢ Artikel 14 – Asylrecht

  1. Jeder Mensch hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.
  2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlichaufgrund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder aufgrund von Handlungen erfolgt, die gegen die Zieleund Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Meldung Pro Asyl vom 15.08.2021

Eigentlich sollte am Dienstagabend ein Flieger von München nach Kabul starten, um neun Männer trotz eskalierender Kämpfe nach Afghanistan abzuschieben. In letzter Minute wurde der Flug wegen eines Anschlags in Kabul abgesagt. Anstatt einen Abschiebungsstopp zu erlassen, will die Bundesregierung die Abschiebung trotzdem »zeitnah« durchführen.

Dieses Beispiel zeigt wie in Deutschland das Asylrecht mit Füßen getreten wird. 

Deutschland als 5 größter Rüstungsexporteur trägt erheblich dazu bei, dass Menschen flüchten müssen und bei uns um Asyl anfragen.

➢ Artikel 15 – Staatsangehörigkeitsecht

  1. Jeder Mensch hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.
  2. Niemandem darf die eigene Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden,die Staatsangehörigkeit zu wechseln.


➢ Artikel 16 – Ehe und Familie

  1. Volljährige Menschen haben ohne Beschränkung aufgrund von rassistischen Zuschreibungen, aufgrundder Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht zu heiraten und eine Familie zu gründen Sie habenbei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.
  2. Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossenwerden.
  3. Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durchGesellschaft und Staat.


➢ Artikel 17 – Recht auf Eigentum

  1. Jeder Mensch hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentuminnezuhaben.
  2. Niemand darf willkürlich des Eigentums beraubt werden.


➢ Artikel 18 – Gedanken- und Religionsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens und Religionsfreiheit.

➢ Artikel 19 – Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung.

Wie es einem engagierten, investigativen Journalisten erging, der von diesem Recht Gebrauch machte zeigt uns das Beispiel Julian Assange.

Julian Assange deckte Kriegsverbrechen und Korruption während des Krieges im Irak auf.

Anstatt, wie es zu erwarten gewesen wäre, Julian Assange zu danken, wurde er diffamiert, verfolgt, festgenommen und sitzt jetzt in Einzelhaft.

Auch anderen kritischen Journalisten oder Whistlblowern geht es nicht anders. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, macht im Gespräch deutlich, worum es im Fall Assange tatsächlich geht: „Wenn die Wahrheit zu sagen ein Verbrechen wird, dann wurde damit ein Präzedenzfall geschaffen, um die Pressefreiheit zu beenden.“

Assange wurde zum Schweigen gebracht, um Journalisten weltweit einzuschüchtern.

➢ Artikel 20 – Versammlungsfreiheit

Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

➢ Artikel 21 – Demokratie und Wahlrecht

  1. Jeder Mensch hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten des eigenen Landesunmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter_ innen mitzuwirken.
  2. Jeder Mensch hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern im eigenen Lande.
  3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille mussdurch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder ineinem gleichwertigen freien Wahl- verfahren zum Ausdruck kommen.


➢ Artikel 22 – Recht auf soziale Sicherheit

Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, in denGenuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für die eigene Würde und diefreie Entwicklung der eigenen Persönlichkeit unentbehrlich sind.

➢ Artikel 23 – Recht auf Arbeit und gleichen Lohn

  1. Jeder Mensch hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigendeArbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
  2. Jeder Mensch, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
  3. Jeder Mensch, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und dereigenen Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänztdurch andere soziale Schutzmaßnahmen.
  4. Jeder Mensch hat das Recht, zum Schutz der eigenen Interessen Gewerkschaften zu bilden undsolchen beizutreten.

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, in der Realität sieht es auch hier anders aus.
In vielen Branchen werden Frauen niedriger entlohnt als Männer für die gleiche Arbeit. Haben Frauen dann noch einen Migrationshintergrund, wird nicht selten der Lohn nochmals gedrückt. 

➢ Artikel 24 – Recht auf Erholung und Freizeit

Jeder Mensch hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung derArbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

➢ Artikel 25 – Recht auf Wohlfahrt

Jeder Mensch hat das Recht auf einen Lebensstandard, der Gesundheit und Wohl für sich selbst und dieeigene Familie gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung undnotwendige soziale Leistungen. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge undUnterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

➢ Artikel 26 – Recht auf Bildung

  1. Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zumindest derGrundschulunterricht und die grundlegende Bildung.
  2. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteilwerdensoll.


➢ Artikel 27 – kulturelle Teilhabe und Urheberrecht

Jeder Mensch hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künstenzu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teil- zuhaben.

➢ Artikel 28 – soziale und internationale Ordnung

Jeder Mensch hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärungverkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

➢ Artikel 29 – Pflichten

  1. Jeder Mensch hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung dereigenen Persönlichkeit möglich ist.
  2. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen derVereinten Nationen ausgeübt werden.


➢ Artikel 30 – Sicherheitsschloss

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, dass sie für einen Staat, eine Gruppe odereine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche dieBeseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

Sie hört sich so gut an, diese Erklärung der Menscherechte. Wir wünschen uns wohl alle in einer Welt zu leben, in der diese Rechte geachtet und gelebt werden. Und doch haben wir an den Beispielen gesehen, dass wir noch sehr weit davon entfernt sind, diese Menschenrechte auch tag-täglich zu leben. Jeder Mensch, in der Arbeit, im Privaten, im Umgang mit Menschen möge das Bestmögliche tun, um diesem Ziel näherzukommen.

Ich möchte gerne mit einem Zitat des großen Menschenrechtlers Martin Luther King enden.

Wir haben gelernt wie Vögel zu fliegen, wie Fische zu schwimmen, aber wir haben nicht die einfache Kunst gelernt, wie Brüder zu leben.“